Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Vertrieb im Internet


§ 1 Vertragsabschluss

Wenn Sie einen Artikel bei uns (in folgenden: “Buchladen”) bestellen, geben Sie durch Klick auf den Button “Kauf abschließen” ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Unverzüglich nach Eingang der Bestellung erhalten Sie per eMail eine Bestätigung hierüber sowie eine Information, wann wir Ihnen die Ware voraussichtlich liefern werden bzw. Sie sie im Buchladen abholen können. Diese Bestellbestätigung stellt noch keinen Vertragsabschluss dar. Der Kaufvertrag kommt erst durch die Lieferung der Ware bzw. die Abholung der Ware im Buchladen zustande.

§ 2 Rücktritt (Widerrufsbelehrung siehe hier)

Sie haben das Recht, Ihre Bestellung innerhalb einer Frist von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufs-formular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist (s.Widerrufsbelehrung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass Bücher deutliche Gebrauchsspuren aufweisen, wie sie z.B. durch unachtsames Umblättern entstehen (eingerissene oder geknickte Seiten, Schmutzflecken). Sie können vermeiden, wegen Wertersatz in Anspruch genommen zu werden, indem Sie sich auf die Prüfung beschränken, ob das betreffende Verlagserzeugnis nach Ausstattung und/oder Inhalt Ihren Vorstellungen entspricht und es dabei – insbesondere unter Vermeidung von Beschädigungen und Verunreinigungen – sorgsam behandeln.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Ton- oder Videoaufnahmen (z.B. CD, Musik-oder Videokassetten) oder von Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind sowie für Bücher, die vom Buchladen auf Wunsch des Kunden aus dem Ausland oder antiquarisch besorgt wurden.
Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das vorgenannte Widerrufsrecht gilt nur bei Bestellungen, die ein Verbraucher zu Zwecken abschließt, die weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

Der Buchladen ist unter folgenden Umständen zum Rücktritt von einem per Internet geschlossenen Vertrag berechtigt

  • wenn das gewünschte Produkt nicht lieferbar ist;
  • wenn sich für den Buchladen aus den Angaben des Kunden oder dessen nicht vertragsgetreuem Verhalten bei der Abwicklung eines anderen Kaufvertrages mit dem Buchladen der begründete Verdacht ergibt, dass der Besteller seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen werde.

§ 3 Lieferung

Sofern vom Kunden keine Abholung gewünscht wird, erfolgt die schnellstmögliche Lieferung an die vom ihm angegebene Lieferadresse. Der Buchladen behält sich vor, in der Regel beim Erstkontakt, zunächst eine Vorausrechnung zu schicken und vor der weiteren Bearbeitung der Bestellung den Zahlungseingang abzuwarten. Der Buchladen ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn ein Teil der bestellten Produkte nicht sofort lieferbar ist. Treten Ereignisse ein, die die Lieferung wesentlich erschweren, so kann sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang verlängern. Die Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt bei Bestellungen über unseren Web-Auftritt ohne Versandkosten. Angaben über voraussichtliche Lieferfristen sind unverbindlich, sollte der Buchladen dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

§ 4 Lieferung ins Ausland

Lieferungen ins Ausland erfolgen zu den jeweils im Einzelfall getroffenen Vereinbarungen. In der Regel berechnen wir folgende Versandkosten:

  • ab 0 Euro Bestellwert 9 Euro Versandkosten
  • ab 10 Euro Bestellwert 15 Euro Versandkosten
  • ab 30 Euro Bestellwert 19 Euro Versandkosten
  • ab 50 Euro Bestellwert 28 Euro Versandkosten
  • ab 100 Euro Bestellwert 39 Euro Versandkosten

§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Der Rechnungsbetrag ist 30 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzüge fällig. Die Zahlung kann in bar, mittels Kreditkarte, durch Überweisung oder im Lastschriftverfahren erfolgen. Befindet sich der Kunde im Verzug, so kann der Buchladen ab Fälligkeit Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank verlangen. Eventuell anfallende Mahnkosten können dem Kunden in Rechnung gestellt werden.

§ 6 Falsche oder fehlerhafte Lieferung

Der Kunde ist berechtigt, nicht bestellte oder offensichtlich mangelhafte Ware unter Angabe der Art des Fehlers innerhalb von vier Wochen ab Lieferung unfrei an den Buchladen zurück zu schicken. Bei begründeten Beanstandungen tauscht der Buchladen die falsche oder mangelhafte Ware gegen vertragsgemäße aus. Ware mit versteckten Mängeln (z.B. verheftete Bücher) kann vom Kunden ohne zeitliche Befristung zurückgegeben werden.

§ 7 Zurückbehaltung, Aufrechnung, Minderung

Der Kunde ist zur Zurückbehaltung, Aufrechnung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn der Buchladen dem ausdrücklich zugestimmt hat oder wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung aller dem Buchladen gegen den Kunden zustehender Forderungen das Eigentum des Buchladens.

§ 9 Kauf von eBooks

Beim Kauf von eBooks gelten die folgenden Vertragsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Kaufs gültigen Fassung. Davon abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, dass der Buchladen am Freiheitsplatz ihrer Geltung schriftlich zugestimmt hätte.

§ 9.1 Registrierung

1. Voraussetzung für den Abruf und Erwerb von eBooks ist die vorherige Registrierung des Bestellers. Die Registrierung selbst ist kostenfrei, und es ergeben sich hieraus keine vertraglichen Pflichten und Zahlungsverpflichtungen. Diese entstehen erst nach ausdrücklicher Bestätigung der Kaufabsicht. Mit der Registrierung erklärt sich der Besteller einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten durch den Buchladen am Freiheitsplatz oder ein vom Buchladen am Freiheitsplatz beauftragtes Unternehmen auf Plausibilität überprüft werden. Der Besteller ist verpflichtet, dem Buchladen am Freiheitsplatz Änderungen der angegebenen Daten mitzuteilen. Der Buchladen am Freiheitsplatz ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen.

2. Es obliegt dem Besteller, die Verwahrung und Nutzung seiner Benutzerkennung, seines Passwortes oder anderer Sicherungsinstrumente sicher auszugestalten und zu überwachen. Der Buchladen am Freiheitsplatz haftet nicht für Schäden, die dem Besteller durch Missbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten Benutzerkennung und Passwort entstehen.

§ 9.2 Vertragsabschluss

Der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Besteller und dem Buchladen am Freiheitsplatz kommt dadurch zustande, dass der Besteller die von ihm in das Online-Bestellformular eingegebene Bestellung nach erfolgter Registrierung mittels Klick auf den Button 'Kauf abschließen' als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an den Buchladen am Freiheitsplatz schickt. Der Buchladen am Freiheitsplatz kann dieses Angebot durch Freischaltung der Download-URL und deren Bereitstellung im Downloadkonto annehmen. Der Vertrag kommt mit Freischaltung der Download-URL und deren Bereitstellung im Downloadkonto durch den Buchladen am Freiheitsplatz zustande.

§ 9.3 Übergabe der Ware

Der Vertrag ist erfüllt mit der Freischaltung der Download-URL und deren Bereitstellung im Downloadkonto.

§ 9.4 Nutzungsrechte

1. Die Inhalte der eBooks sind urheberrechtlich geschützt. Im Rahmen dieses Angebotes erhält der Besteller das einfache, nicht übertragbare, zeitlich unbegrenzte Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Es ist nicht gestattet, die eBooks in irgendeiner Weise inhaltlich und redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im öffentlichen Internet oder in andere öffentlichen Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiter zu verkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

2. eBooks können über einen DRM-Schutz (Digitalen Rechtemanagement) gegen illegale Vervielfältigung geschützt sein. Für die Übertragung und Nutzung der eBooks ist die Software 'Adobe Digital Editions' erforderlich, bei der sich der Besteller registrieren und eine eindeutige Adobe-ID vorhalten muss.

3. eBooks können beim Download mit einem individuellen, nicht löschbaren Wasserzeichen markiert werden, das die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Bestellers im Falle der missbräuchlichen Nutzung des eBooks ermöglicht.

4. Die Möglichkeit zum Re-Download ist ein freiwilliger Service des Buchladens am Freiheitsplatz, der von den Bedingungen des Verlages des jeweiligen eBooks abhängt und deshalb vom Buchladen am Freiheitsplatz jederzeit beendet werden kann. Die Gewährleistungsansprüche des Bestellers sind hiervon unberührt.

5. Die Nutzungsrechte an heruntergeladenen eBooks werden bis zur vollständigen Zahlung nur widerruflich gewährt.

§ 10 Haftung

Der Buchladen haftet ausschließlich für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann, so gelten folgende besondere Bestimmungen: Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Kunde und Buchladen gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Im Falle eines etwaigen Weiterverkaufs ist der Kunde verpflichtet, die deutschen Preisbindungsvorschriften zu beachten. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Hanau.

§ 12 Datenschutz

Der Buchladen ist berechtigt, die vom Kunden angegebenen Daten elektronisch zu speichern und zu verarbeiten. Der Buchladen versichert, die Daten ausschließlich für Geschäftsbeziehungen zum Kunden zu verwenden. Eine Weitergabe von Kundendaten an Dritte findet nicht statt. Näheres finden Sie in der Datenschutzerklärung im Impressum.

Buchladen am Freiheitsplatz
Inh.: Dieter Dausien Am Freiheitsplatz 10
63450 Hanau
Tel.: 0 61 81 / 2 81 80
Fax: 0 61 81 / 25 79 25
eMail buchladen@freiheitsplatz.de
iNet www.freiheitsplatz.de

Eingetragen im Handelsregister des AG Hanau, HRA 4513.
USt-ID-Nr. DE 112764855

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