Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Vertrieb im Internet


§ 1 Vertragsabschluss

Der Vertrag wird durch das Absenden einer Bestellung aus der Internet-Anwendung des Buchladen am Freiheitsplatz (im folgenden “Buchladen”) geschlossen.

§ 2 Rücktritt (Widerrufsbelehrung am Ende dieser AGB)

Sie sind an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie diese innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen. Der Widerruf bedarf keiner Begründung, muss aber schriftlich, z. B. per Brief, Fax oder Email oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen erklärt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware an den Buchladen.

Im Falle eines Widerrufs sind Sie zur umgehenden Rücksendung der Ware auf unsere Gefahr verpflichtet. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden Ihnen zurückerstattet. Die Rücksendekosten werden von uns übernommen, wenn wir versehentlich eine falsche oder mangelhafte Ware geliefert haben oder wenn der Wert der zurückgesendeten Waren einen Betrag von 40 Euro überschreitet. Wir bitten darum, unfreie Rücksendungen zu vermeiden; sofern wir zur Übernahme der Rücksendekosten verpflichtet sind (s.o.), erstatten wir die Portokosten mit der Warengutschrift zurück.

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Audio – oder Videoaufzeichnungen (z. B. CD, Musik- oder Videokassetten) oder von Software, sofern Sie die versiegelte Verpackung geöffnet haben. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die auf Ihre Spezifikation hin angefertigt werden, die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z. B. Individualbücher, Bücher mit Gravur), die vom Buchladen auf Wunsch des Kunden aus dem Ausland oder antiquarisch besorgt wurden oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht fur eine Rucksendung geeignet ist (z. B. Online-Angebot von Software oder anderen Daten und Dateien).

Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht beim Abschluss von Zeitschriften-Abonnements, sofern der Wert des Abonnements 200 Euro nicht übersteigt sowie bei der Lieferung einzelner Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

Für den Fall des Widerrufs behalten wir uns Wertersatz für eine Verschlechterung der Ware vor, die auf einer – über ihre Prüfung hinausgehenden – Ingebrauchnahme der Ware beruht. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass Bücher deutliche Gebrauchsspuren aufweisen, wie sie z.B. durch unachtsames Umblättern entstehen (eingerissene oder geknickte Seiten, Schmutzflecken). Sie können vermeiden, wegen Wertersatz in Anspruch genommen zu werden, indem Sie sich auf die Prüfung beschränken, ob das betreffende Verlagserzeugnis nach Ausstattung und/oder Inhalt Ihren Vorstellungen entspricht und es dabei – insbesondere unter Vermeidung von Beschädigungen und Verunreinigungen – sorgsam behandeln.

Das vorgenannte Widerrufsrecht gilt nur bei Bestellungen, die ein Verbraucher zu Zwecken abschließt, die weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Der Buchladen ist unter folgenden Umständen zum Rücktritt von einem per Internet geschlossenen Vertrag berechtigt

  • wenn das gewünschte Produkt nicht lieferbar ist;
  • wenn sich für den Buchladen aus den Angaben des Kunden oder dessen nicht vertragsgetreuem Verhalten bei der Abwicklung eines anderen Kaufvertrages mit dem Buchladen der begründete Verdacht ergibt, dass der Besteller seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen werde.

§ 3 Lieferung

Sofern vom Kunden keine Abholung gewünscht wird, erfolgt die schnellstmögliche Lieferung an die vom ihm angegebene Lieferadresse. Der Buchladen behält sich vor, in der Regel beim Erstkontakt, zunächst eine Vorausrechnung zu schicken und vor der weiteren Bearbeitung der Bestellung den Zahlungseingang abzuwarten. Der Buchladen ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn ein Teil der bestellten Produkte nicht sofort lieferbar ist. Treten Ereignisse ein, die die Lieferung wesentlich erschweren, so kann sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang verlängern. Die Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt bei Bestellungen uber unseren Web-Auftritt ohne Versandkosten. Angaben über voraussichtliche Lieferfristen sind unverbindlich, sollte der Buchladen dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

§ 4 Lieferung ins Ausland

Lieferungen ins Ausland erfolgen zu den jeweils im Einzelfall getroffenen Vereinbarungen. In der Regel berechnen wir folgende Versandkosten:

  • ab 0 Euro Bestellwert 9 Euro Versandkosten
  • ab 10 Euro Bestellwert 15 Euro Versandkosten
  • ab 30 Euro Bestellwert 19 Euro Versandkosten
  • ab 50 Euro Bestellwert 28 Euro Versandkosten
  • ab 100 Euro Bestellwert 39 Euro Versandkosten

§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Der Rechnungsbetrag ist 30 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzüge fällig. Die Zahlung kann in bar, mittels Kreditkarte, durch Überweisung oder im Lastschriftverfahren erfolgen. Befindet sich der Kunde im Verzug, so kann der Buchladen ab Fälligkeit Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank verlangen. Eventuell anfallende Mahnkosten können dem Kunden in Rechnung gestellt werden.

§ 6 Falsche oder fehlerhafte Lieferung

Der Kunde ist berechtigt, nicht bestellte oder offensichtlich mangelhafte Ware unter Angabe der Art des Fehlers innerhalb von vier Wochen ab Lieferung unfrei an den Buchladen zurück zu schicken. Bei begründeten Beanstandungen tauscht der Buchladen die falsche oder mangelhafte Ware gegen vertragsgemäße aus. Ware mit versteckten Mängeln (z.B. verheftete Bücher) kann vom Kunden ohne zeitliche Befristung zurückgegeben werden.

§ 7 Zurückbehaltung, Aufrechnung, Minderung

Der Kunde ist zur Zurückbehaltung, Aufrechnung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn der Buchladen dem ausdrücklich zugestimmt hat oder wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung aller dem Buchladen gegen den Kunden zustehender Forderungen das Eigentum des Buchladens.

§ 9 Haftung

Der Buchladen haftet ausschließlich für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.

§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann, so gelten folgende besondere Bestimmungen: Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Kunde und Buchladen gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Im Falle eines etwaigen Weiterverkaufs ist der Kunde verpflichtet, die deutschen Preisbindungsvorschriften zu beachten. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Hanau.

§ 11 Datenschutz

Der Buchladen ist berechtigt, die vom Kunden angegebenen Daten elektronisch zu speichern und zu verarbeiten. Der Buchladen versichert, die Daten ausschließlich für Geschäftsbeziehungen zum Kunden zu verwenden. Eine Weitergabe von Kundendaten an Dritte findet nicht statt.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.  Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Buchladen am Freiheitsplatz
Inh. Dieter Dausien
Am Freiheitsplatz 6
63450 Hanau
Fax 06181 / 257925
eMail buchladen@freiheitsplatz.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Bitte beachten Sie, dass das Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs.4 Nr.2 Bürgerliches Gesetzbuch nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software gilt, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt wurden.

Buchladen am Freiheitsplatz
Inh.: Dieter Dausien Am Freiheitsplatz 6
63450 Hanau
Tel.: 0 61 81 / 2 81 80
Fax: 0 61 81 / 25 79 25
eMail buchladen@freiheitsplatz.de
iNet www.freiheitsplatz.de

Eingetragen im Handelsregister des AG Hanau, HRA 4513.
USt-ID-Nr. DE 112764855

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